Was tun gegen Fehlwürfe?: Verlag des Verbandes kommunaler Unternehmen

Mangelnde oder fehlende Mülltrennung stellt ein wachsendes Problem für immer mehr Kommunen dar – insbesondere in Großstädten und anonymen Quartieren. Die Information „Was tun gegen Fehlwürfe“ zeigt anhand praktischer Beispiele, wie Behörden und Betriebe gegensteuern können.

Ein hoher Anteil an Fehlbefüllungen sowie Restmüll in Wertstoff-/LVP-Behältern sind großstadttypisch. Gerade in prekären Wohnlagen ist das Problem groß: In Gebieten mit mangelnder sozialer Kontrolle, hoher Anonymität an der Anfallstelle und großem Behältervolumen kann der Anteil von Fehlbefüllungen bis zu 70 % betragen.

Nicht nur für die Umwelt, auch für die Kommunen bedeutet ein solches Verhalten eine enorme Belastung: Den kommunalen Gebührenhaushalten werden durch Restmüll in den Wertstoffbehältern Gebühren in Millionenhöhe entzogen. Zudem führen die schlechten Sammelqualitäten zwangsläufig zu schlechteren Outputqualitäten, welche über die Vermarktungskosten dem Gebührenhaushalt indirekt einen weiteren Beitrag aufbürden.

Die Infoschrift „Was tun gegen Fehlwürfe?“ erläutert, welche rechtlichen Möglichkeiten Kommunen nach altem und neuem Kreislaufwirtschaftsgesetz haben, um Bürgerinnen und Bürger zu einer ordnungsgemäßen Mülltrennung verpflichten können und wie sie die Einhaltung der ausgesprochenen Verpflichtungen kontrollieren und überwachen können.

Konkrete Best-Practises zeigen, mit welchen ordnungspolitischen, kommunikativen und finanziellen Maßnahmen es Kommunen gelungen ist, Fehlwürfe zu reduzieren.

Broschüre, 52 Seiten
ISBN-Nr.: 978-3-87750-926-5

Vorwort 5
1 Einleitung und Problemstellung 7
2 Die Sammlung als Schlüssel für hochwertige Verwertung 8
3 Die Getrenntsammlungspflichten nach dem KRWG 9
- 3.1 Die kommunalen Getrenntsammlungspflichten nach dem alten KrWG 9
- 3.2 Die kommunalen Getrenntsammlungspflichten nach dem neuen KrWG 10
4 Die Reichweite der kommunalen Satzungskompetenz 12
- 4.1 Wozu können die Bürgerinnen und Bürger verpflichtet werden? 12
- 4.2 Definitionen von „Fehlbefüllung“ 13
- 4.3 Kommunale Kontrollbefugnisse 14
- 4.4 Maßnahmen-Trias „Nachsortierung – gebührenpflichtige Restmüllentsorgung - Behältereinzug“ 15
5 Die Qualitätssicherung für Bioabfälle 16
- 5.1 Maßnahmen zur Qualitätssicherung 16
- 5.2 Praxisbeispiel aus Flensburg – Änderung der Satzung 18
- 5.3 Praxisbeispiel aus Oldenburg – begleitende Kampagne 20
- 5.4 Praxisbeispiel aus dem Wetteraukreis – regelmäßige Kontrollen 21
  - 5.4.1 Kontrollen im Niddataler Humus- und Erdenwerk 22
  - 5.4.2 Kontrollen durch den Abfallwirtschaftsbetrieb 22
  - 5.4.3 Kontrollen durch Entsorgungsunternehmen 23
  - 5.4.4 Kontrollen als Bestandteil des Vertrages zur Sammlung und des Transportes 23
- 5.5 #wirfuerbio – Abfallwirtschaft erlebbar machen 24
  - 5.5.1 Tonnenkontrollen als Kampagnenbaustein und die Rolle des Abfallwirtschaftsunternehmens 25
  - 5.5.2 Best-Practice-Beispiele 27
  - 5.5.3 Messbare Erfolge der Kampagne #wirfuerbio 29
  - 5.5.4 Gemeinsam mehr erreichen und von den Erfahrungen anderer profitieren 29
6 Besonderheiten bei Leichtverpackungsabfällen 31
- 6.1 Kommunale Regelungskompetenz 31
  - 6.1.1 Ermächtigung aus dem Trennungs- oder dem Getrenntsammlungsgebot 31
  - 6.1.2 Überlassungspflicht gemäß § 17 Abs. 1 S. 1 KrWG 32
- 6.2 Empfehlung des Beirates „Erfassung, Sortierung, Verwertung“ 35
- 6.3 Datenschutzrechtliche Anforderungen und Lösungen 35
  - 6.3.1 Hinweis auf Fehlbefüllung für Person, welche die Gelbe Tonne fehlerhaft befüllt hat 36
  - 6.3.2 Hinweis auf Fehlbefüllung an Restmüllentsorger 38
  - 6.3.3 Vertragliche Ausgestaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben 38
- 6.4 Abzug der Gelben Tonne – unter welchen Voraussetzungen ist das zulässig? 39
7 Nicht alles gehört in die Blaue Tonne 43
- 7.1 PPK-Produkte mit Kunststoffbeschichtung 44
- 7.2 Produkte aus Papier, Pappe und Kartonage und anderen Materialien 44
- 7.3 Gewachste, fettdichte, wachs- bzw. silikonbeschichtete PPK-Produkte 44
- 7.4 Küchenpapiere, Servietten, Taschentücher und Putzpapiere 44
- 7.5 Kontaminationen und Verschmutzungen an PPK-Produkten 44
8 Nicht alles passt ins Altglas! 46
9 Die Bedeutung des Restabfallvolumens 48
Impressum 50

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