Compliance in kommunalen Unternehmen: Verlag des Verbandes kommunaler Unternehmen

Das Thema Compliance ist für kommunale Unternehmen besonders wichtig. Die Publikation „Compliance in kommunalen Unternehmen“ führt verständlich in das Thema ein, klärt darüber auf, welche Bestimmungen für welche Rechtsformen gelten und gibt einen umfassenden Überblick über praktische Anwendungsfelder.

Im Vergleich zu privaten Wirtschaftsunternehmen ist das Thema Compliance für kommunale Unternehmen von besonders großer Bedeutung. Denn aus der Nähe zur öffentlichen Hand ergeben sich besondere Sorgfaltspflichten, etwa bei der Verantwortung für öffentliche Mittel oder aufgrund hoheitlicher Befugnisse.

Auch die spezifischen Wirtschaftsfelder kommunaler Betriebe – insbesondere in den Bereichen der Energie- und Trinkwasserversorgung, in der Entsorgung, im öffentlichen Nahverkehr oder in der Telekommunikation – bringen jeweils branchentypische Compliance-Anforderungen mit sich.

Dennoch herrscht in vielen Betrieben noch immer Unsicherheit darüber, was genau unter Compliance zu verstehen ist, ob eine Verpflichtung zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems (CMS) besteht, wie ein solches System konkret zu gestalten ist und welche Konsequenzen Compliance-Verstöße haben können.

Die Publikation „Compliance in kommunalen Unternehmen – ein Überblick (3. Auflage)“ definiert den Begriff der Compliance und Aufgaben des Compliance-Managements. Sie erläutert Compliance-Anforderungen für Gemeinden, Unternehmen in privatwirtschaftlicher Rechtsform und Unternehmen öffentlich-rechtlicher Rechtsform. Sie führt verständlich in relevante Rechtsfelder wie Strafrecht, Steuerrecht, Kartellrecht und Spendenrecht ein. Und sie erläutert die Besonderheiten für bestimmte Branchen wie Stromerzeuger oder Stadtreinigungsbetriebe.

Die Publikation enthält Leitfäden und Arbeitshilfen, die Unternehmen beim Compliance-Management in der Praxis unterstützen – von der Ernennung eines Compliance-Beauftragten bis zum Umgang mit Compliance-Verstößen.

Broschüre, 92 Seiten
ISBN-Nr.: 978-3-87750-919-7

A Was ist Compliance? 07
- I. Begriffsbeschreibung 07
- II. Bedeutung des Compliance-Managements 07
B Compliance-relevante Sachverhalte für kommunale Unternehmen 08
- I. Spartenübergreifende Unternehmensanforderungen 09
  - 1. Gemeindewirtschaftsrecht 09
  - 2. Unternehmen in privatrechtlicher Rechtsform 10
  - 3. Unternehmen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform 11
    - a) Eigenbetriebe 11
    - b) Anstalten des öffentlichen Rechts/Kommunalunternehmen 12
    - c) Zweckverbände 13
    - d) Wasser- und Bodenverbände 14
  - 4. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht 15
  - 5. Korruptionsvermeidung und Geldwäscheprävention 16
  - 6. Steuerrecht 17
  - 7. Kartellrecht 18
  - 8. Recht des unlauteren Wettbewerbs 19
  - 9. Vertragsrecht 21
  - 10. Vergaberecht 22
  - 11. EU-Beihilferecht 23
  - 12. Datenschutzrecht 24
  - 13. Versicherungsrecht 25
  - 14. Öffentlichkeitsarbeit 26
  - 15. Sponsoring 27
  - 16. Spenden 29
  - 17. Umweltrecht 30
  - 18. Unbundling und Regulierung 31
  - 19. Konzessionsverträge und -abgaben 33
  - 20. Unternehmensorganisation 34
    - a) Arbeits- und Sozialrecht 34
    - b) Arbeitsschutz 35
    - c) IT-Sicherheit 37
    - d) Immobilienmanagement und Gebäudebewirtschaftung 39
    - e) Fuhrparkmanagement und Werkstätten 40
- II. Besonderheiten für einzelne Betriebszweige 42
  - 1. Stromerzeugung 42
  - 2. Strom- und Gasnetzbetrieb 43
  - 3. Energiehandel 45
  - 4. Energievertrieb 46
  - 5. Fernwärme 47
  - 6. Wasserversorgung 48
  - 7. Abwasserentsorgung 50
  - 8. Abfallwirtschaft 52
  - 9. Stadtreinigung und Winterdienst 54
  - 10. Öffentlicher Nahverkehr 55
  - 11. Betrieb öffentlicher Telekommunikationsnetze/Gewerbliche Erbringung öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste 56
  - 12. Öffentliche Bäderbetriebe 58
C Praktisches Compliance-Management im Unternehmen 60
- I. Bestands- und Risikoanalyse 61
- II. Erstellen von Compliance-Regelwerken 62
- III. Compliance-Beauftragter 63
- IV. Maßnahmen-Controlling 65
- V. Schulung und Kommunikation 66
- VI. Umgang mit Compliance-Verstößen 67
D Anhang
- I. Korruptionsvermeidung 68
- II. Kartellrecht 72
- III. Verhaltenskodex 75
- IV. Geschenke-Richtlinie 80
- V. Begriff des Amtsträgers gemäß § 11 Nr. 2 StGB 83
- VI. Richtlinie für Sponsoring und Spenden 85
- VII. Tax Compliance 89

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